Geltungsbereich
Die folgenden Bestimmungen regeln die Ergänzung zu den gesetzlichen Vorschriften die Vertragsbeziehungen zwischen der DREKU GmbH und Ihnen als Kunde. Ihr Vertragspartner ist DREKU GmbH, vertreten durch Ihren Geschäftsführer Herrn Torsten Kutschker, HRB 4703, Steuernummer : 316/5746/0276, Umsatzsteuer-ID: DE 124729392
Alfred-Klanke-Straße 2, 58239 Schwerte, 02304-7122 oder info@dreku.de

1. Angebote und Auftragsbestätigung
Alle Angebote und Auftragsbestätigungen erfolgen aufgrund dieser Verkaufs- und Lieferbedingungen. Abweichungen sind nur wirksam, wenn sie vom Verkäufer schriftlich bestätigt sind. Die Angebote sind stets freibleibend. Für die Ausführung eines Auftrages ist der Inhalt der Auftragsbestätigung allein maßgebend. Weicht dieser vom Inhalt des erteilten Auftrages ab, gilt er als genehmigt, sofern nicht binnen 2 Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird. Der Kaufvertrag kommt mit der gesandten Auftragsbestätigung zustande.

2. Lieferung und Zahlung
Die Lieferung der Ware erfolgt zu den vereinbarten Bedingungen. In den angegebenen Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von zur Zeit 19% enthalten. Teillieferungen, soweit akzeptiert, können vorgenommen werden. Die Zahlung ist laut der Auftragsbestätigung bindend, andere Zahlungen werden nicht akzeptiert.

3. Lieferzeiten
Ist der Verkäufer im Verzug, so muss der Käufer eine angemessene Nachlieferfrist von mind. 2 Wochen bewilligen. Diese Nachlieferfrist wird von dem Tage an gerechnet, an welchem die schriftliche Mitteilung des Käufers eingeht. Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen Maßnahmen, Roh- und Betriebsstoffmangel, Versandschwierigkeiten sowie sonstige hierdurch oder aus anderen Gründen eintretende, unverschuldete Betriebsstörungen, die länger als eine Woche gedauert haben oder voraussichtlich dauern, wird die Lieferfrist bzw. Abnahmefrist ohne weiteres um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Nachlieferungsfrist verlängert. Die Verlängerung tritt nicht ein, wenn dem Vertragspartner nicht unverzüglich Kenntnis von dem Grund der Behinderung gegeben wird, sobald zu übersehen ist, dass die Fristen nicht eingehalten werden können. Unter denselben Voraussetzungen ist der Verkäufer unter Ausschluss von Schadenersatzverpflichtung gegenüber dem Käufer, zum Rücktritt berechtigt.

4. Widerrufsrecht bzw. Rückgaberecht
Als Kunde der DREKU GmbH können Sie innerhalb von 2 Wochen (§ 355 Abs. 1 BGB) ohne Angaben von Gründen den Kaufvertrag in Textform (schriftlich per E-Mail, Brief oder Fax) widerrufen. Die Frist beginnt nach Belehrung oder Erhalt der Auftragsbestätigung. Ist eine Belehrung nicht erfolgt so gilt nach (§ 355 Abs. 2 S. 2 BGB) eine Verlängerung der Frist auf einem Monat nach Erhalt der Ware. Das Widerrufsrecht ist vollständig ausgeschlossen, falls die Waren nach Wunsch des Auftraggebers gesondert gefertigt bzw. geschnitten worden sind. Ebenfalls ausgeschlossen sind Waren, die vom Kunden bearbeitet worden sind (z.B. gebohrt oder geschnitten). Eine Rückgabe der Waren kann also nur dann erfolgen, wenn die Ware unbeschädigt, nicht zugeschnitten und ohne jeglichen Mangel ist. Der einwandfreie Zustand ist durch unsere Mitarbeiter zu quittieren.
Widerrufsfolgen:
Sollte sich der Käufer für das Widerrufsrecht entschieden haben, ist dieser verpflichtet die Ware ordnungsgemäß zu lagern um eine Wertminderung auszuschließen. Wertminderungen und somit anfallende Kosten können dem Käufer in Rechnung gestellt werden. Wir versuchen die Ware zeitnah abzuholen, können aber keine Sonderfahrten veranschlagen. Daher gelten die vom Verkäufer mitgeteilten Vereinbarungen. Rücksendungen von Kleinteilen die mit dem Paketdienst erfolgen können, sind an unsere o.g. Firmenanschrift zu senden. Die Erstattung der Auslagen erfolgt nach Rücksprache mit dem Geschäftsführer Herrn Torsten Kutschker. Bei einem Warenwert bis zu 40 Euro entfällt jedoch jeglicher Anspruch, es sei denn die gelieferte Ware ist abweichend von der bestellten.
Ende der Widerrufsbelehrung

5. Schadenersatz bei Nichtabnahme
Bei Nichtabnahme der bestellten Ware, haftet der Auftraggeber für den entstandenen Schaden. Der Schaden begrenzt sich nicht auf die Auslagen des Verkäufers, sondern zzgl. der kompletten, bestellten Warensumme.

6. Versicherung der Ware
Die Ware ist bis zum Empfänger durch den Auftragnehmer versichert.

7. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen vor. Dabei gelten Schecks und Wechsel erst mit der Einlösung als Zahlung. Bei Verbindung oder Vermischung mit uns nicht gehörendem Materialien erwerben wir Miteigentum nach §§ 947/948 BGB.

8. Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir die darauf Aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer Datenbank § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden von uns stets vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.

9. Erfüllungsort
Schwerte

10. Gerichtsstand
Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten ist Dortmund.

11. Schutzrechtsverletzungen Sollten Sie sich aus spezifischen Gründen durch die DREKU GmbH in Ihren Schutzrechten verletzt fühlen, so melden Sie dies bitte umgehend dem Geschäftsführer Herrn Torsten Kutschker. Die Mitteilung sollte schriftlich erfolgen. Die Einschaltung eines Anwalts obliegt nicht im Sinne einer kostenpflichtigen und zeitaufwendigen Abmahnung. Die entstehenden Kosten einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird daher im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen.

Schwerte, Januar 2011